• Verfügbarkeitslücke von Breitbandzugängen in Teilen Sachsen-Anhalts

Die Anzahl der Haushalte in Sachsen-Anhalt im halbstädtischen und ländlichen Raum, die über einen Breitbandanschluss mit Zugängen von mindestens 30 Mbit/s verfügen, ist von 17,4 Prozent Ende 2013 auf 21,2 Prozent Mitte 2014 gestiegen. Bei mindestens 50 Mbit/s stieg der Anteil der Haushalte von 10 auf 12,2 Prozent. Obwohl es bereits eine leichte Verbesserung gegeben hat, sind die Einwohner insbesondere im ländlichen Raum noch stark unterversorgt mit Breitbandanschlüssen. Dieser Trend ist in ganz Deutschland zu beobachten, in Sachsen-Anhalt aber noch stärker ausgeprägt als in anderen Bundesländern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der NORD/LB Norddeutsche Landesbank.

Trotz des leichten Zuwachses bei den Breitbandanschlüssen bleibt nach wie vor eine deutliche Lücken von 78 Prozent (bei 30 Mbit/s) bzw. 87,8 Prozent (bei 50 Mbit/s) bestehen. Der Breitbandzugang nimmt jedoch eine stetig wachsende Bedeutung bei Standortentscheidungen ein,  sowohl von Unternehmen als auch von Bürgern. Viele Zukunftschancen, die mit den Stichwörtern Industrie 4.0, Telemedizin, Smart Energy, Smart Home oder e-Government verbunden sind, lassen sich ohne Breitbandzugang nicht realisieren. Ein mangelhafter Breitbandausbau kann sich nicht nur negativ auf Standortentscheidungen auswirken, sondern in der Folge auch auf Bevölkerungsstruktur und regionale Disparitäten. Daher stellen die Versorgungslücken wirtschaftspolitisch und regionalwirtschaftlich einen Handlungsbedarf dar, zumal auch durch die Tatsache, dass rund 65 Prozent der Bruttowertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes im ländlichen Raum erwirtschaftet werden.

Der Ausbau der Breitbandzugänge ist eine große Herausforderung für die kommunalen Gebietskörperschaften.  Sie müssen die bei der Umsetzung nicht nur mit technischen Fragestellungen umgehen, sondern auch komplexe Finanzierungsfragen lösen, die zum Beispiel auch die Beihilferegelungen der EU und die Kommunalverfassung berücksichtigen.

Die Studie der NORD/LB zeigt, dass den Kommunen die verschiedensten Finanzierungsansätze zur Verfügung stehen. Die Kommunen werden darüber hinaus maßgeblich durch die Förderrichtlinien der Landesregierung unterstützt. Außerdem setzt die Landesregierung die Zuflüsse des Bundes aus der 700 MHz-Auktion für den Breitbandausbau ein. Zudem erleichtert sie die kommunalaufsichtsrechtliche Prüfung, indem sie den Ausbau als Daseinsfürsorge deklariert.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass erstens das Land Sachsen-Anhalt gute Rahmenbedingungen für einen zügigen Breitbandausbau geschaffen hat und zweitens den Kommunalen Gebietskörperschaften die geeigneten Finanzierungsansätze zur Verfügung stehen.

PDF-Download:

Sachsen-Anhalt Report Aug/2015: Finanzierungsansätze Breitbandausbau

Kontakt:
Dr. Eberhard Brezski
Fon: +49 (0) 511 361-2972